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Boykott

Sanktionen dienen der Durchsetzung von völkerrechtlichen Verträgen und als Einwand bei Verstößen gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte. Diese sind seit vielen Jahren Bestandteil der Beziehungen zwischen Staaten und unter anderem in der UN-Charta verankert.

Der Zweck solcher Sanktionen liegt darin, dass ein Land nicht weiterhin Krieg führen kann oder auch, dass es durch Boykottmaßnahmen von anderen Staaten isoliert und die Regierung geschwächt wird. Beschlossen werden Sanktionsmaßnahmen in der Regel durch den UN-Sicherheitsrat, aber auch von anderen internationalen Organisationen.

Sanktionen sind nur dann sinnvoll, wenn sie sich gegen die Regierung und nicht gegen die Bevölkerung richten. Sie müssen in eine Gesamtstrategie eingebunden sein, um auch wirtschaftliche Nachteile abzufedern und die betroffene Gesellschaft über deren Zweck zu informieren.

Am Beispiel: Südafrika

1948 wurde in Südafrika die Apartheid-Politik eingeleitet, welche die Rassentrennung zum Ziel hatte. Eine Versammlung der UN nahm am 2. Dezember 1973 die Konvention zur Bekämpfung und Ahndung des Verbrechens der Apartheid an, welche am 18. Juli 1976 in Kraft trat: "Die Apartheid sei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen."

Daraufhin wurde ein Waffen- und Ölembargo gegen Südafrika verhängt. Durch Boykotte von internationalen Unternehmen und  durch den Rückzug politischer Akteure wie den USA und der UNO wurde die südafrikanische Regierung regelrecht isoliert. Stefan Howald meinte: "Boykotte und Sanktionen stellen das wichtigste Mittel der internationalen Gemeinschaft dar, um gegen ein Unrechtsregime vorzugehen."

Diese Sanktionen kamen jedoch erst nach heftigem Druck vieler internationaler NGOs, kirchlicher Organisationen und Gewerkschaften zustande und konnten auch nur aufgrund eindrücklicher Forderung und breiter Zustimmung der Bevölkerung Südafrikas bzw. von deren RepräsentantInnen durchgeführt werden.

Madörins zeigt in seiner Studie "Isolate Aparteid – Free South Africa",  dass die internationalen Boykotte für die Bevölkerung in Südafrika ein Instrument des Widerstands bildeten und dass die Wirtschaftssanktionen die Oppositionsbewegung in der Bevölkerung unterstützt haben.  

Umstritten waren die vorübergehend negativen Folgen der Embargos, die die Bevölkerung zu tragen hatte. Zahlreiche Kredite des Apartheid-Regimes hatten Schulden verursacht. Das Land musste die Schulden zurückzahlen, was die Wirtschaft gefährdete und die Armut der Bevölkerung steigen ließ. Daraufhin wurde eine "Internationale Kampagne für Entschuldung und Entschädigung in Südafrika" (International Apartheid Debt  and Repartitions Campaign) von NGOs, europäischen Staaten und den USA betrieben. Durch diese Kampagne mussten Firmen und Banken, die das Apartheid-Regime unterstützt hatten, die Entschädigungen an die Bevölkerung zurückzahlen.

Die Sanktionen gegenüber Südafrika waren maßgebliche Ursachen für den gewaltfreien Sturz des Apartheid-Regimes in den 90er Jahren. (red)

Lesetipp

Uli Jäger: Soft Power. Wege ziviler Konfliktbearbeitung. Tübingen: Verein für Friedenspädagogik, 1996, S. 195–196.


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