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Rüstungsproduktion

Die weltweiten Militärausgaben beliefen sich im Jahr 2008 auf ca. 1,464 Milliarden US-Dollar. Dies entspricht einer Steigerung von 4% im Vergleich zum Vorjahr und von 45% im Vergleich zu 1999.  Während der achtjährigen Präsidentschaft von George W. Bush sind die Militärausgaben in den USA auf den höchsten Wert seit dem 2. Weltkrieg angestiegen. Die Länder mit den höchsten Militärausgaben im Jahr 2008 waren die USA, China, Frankreich, Großbritannien und Russland.  Auch die weltweite Rüstungsproduktion stieg 2007 an. Besonders Anbieter bewaffneter Fahrzeuge und private Sicherheitsdienstleister konnten von dieser Entwicklung profitieren   

Zum Beispiel: Europäische Union

Bereits in den Anfangsjahren der europäischen Einigung 1952 wurde eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft, kurz EVG, anvisiert. Dieses Projekt samt gemeinsamer europäischer Armee scheiterte jedoch am Widerstand der französischen Nationalversammlung. Seit 1986 bemüht sich die EU verstärkt um eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Mit dem Vertrag von Maastricht 1992 begann zunehmend die Planung einer politischen Kooperationsgemeinschaft und somit auch einer gemeinschaftlichen Verteidigungspolitik über die bereits bestehende wirtschaftliche Kooperation hinaus. Die innereuropäische Rüstungskooperation wurde damit zu einem integralen Bestandteil der GASP.

Anstieg der Rüstungsexporte 

In den Jahren 2002 bis 2005 machten die Waffenexporte der EU-4-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien) in die Nahostregion, sowie Israel und Saudi-Arabien 85 % aus. Laut Untersuchungen des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI stiegen von 2001 bis 2005 die Rüstungsexporte der EU-Staaten (EU-15) von 3.742 auf 7.617 Millionen Euro. Fast ein Drittel der internationalen Exporte von Rüstungsgütern werden durch europäische Länder getätigt.

Die europäischen Staaten sind im Zeitraum von 1998 bis 2005 zu 60 % an den Waffenlieferungen an afrikanische Staaten, wie Zaire/DR Kongo, Ruanda, Uganda, Burundi, Elfenbeinküste und Sudan, beteiligt. Die Waffen aus den EU-Staaten, die von Rüstungskonzernen wie EADS, Thales, British Aerospace und Finmeccanica hergestellt werden, tragen maßgeblich dazu bei, dass Kriege fortgesetzt und neokoloniale Abhängigkeiten fortlaufend gestärkt werden können.

Die EU als militärische Supermacht?  

Derzeit sind die europapolitischen Ziele der großen Mitgliedsstaaten jedoch noch zu verschieden und die finanziellen Hürden zu groß, als dass sich auf absehbare Zeit eine militärische Supermacht realisieren ließe. Die EU arbeitet an der Schließung sogenannter "Fähigkeitslücken", beispielsweise über den "European Capability Action Plan" (ECAP), bei dem die EU-Staaten bis zum Jahr 2010, dem sogenannten "Headline Goal 2010", verpflichtet werden, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern und auszubauen. Dazu gehören strategischer Luft- und Seetransport, Weltraumtechnologie sowie landgestützte Angriffstruppen ("Battlegroups"). Die Battlegroups sollen als Krisenreaktionskräfte neuen Herausforderungen im internationalen Krisenmanagement wie internen Konflikten, Terroranschlägen oder asymmetrischen Guerillaangriffen durch ihre rasche Verfügbarkeit gerecht werden.

Ausbau der Atomtechnologie 

Nach einer Aussage von Mohammed El Baradi, Friedensnobelpreisträger von 2005 und ehemaliger Direktor der Internationalen Atomenergie Organisation IAEO, sollen bis zu vierzig Staaten über die wirtschaftliche und technologische Vorraussetzungen verfügen, Atombomben bauen zu können. Der Ausbau der Atomtechnologie durch friedliche Kernenergienutzung wird zunehmend als Methode der Eindämmung des Klimawandels angesehen.

Der Bau von Atombomben ist derzeit offiziell auf fünf Atommächte beschränkt. Diese verfügen über einen permanenten Sitz und über ein Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Russland, USA, Großbritannien, Frankreich und China. Auch Israel, Indien und Pakistan sind Atommächte. Einerseits exportieren europäische Konzerne ihre Nukleartechnik und machen damit Milliardengeschäfte, andererseits soll der Handel kontrolliert und die Entwicklung von Atombomben in anderen Staaten verhindert werden. Allein in sechs Staaten Europas lagern fast tausend nukleare Sprengköpfe. Die EU selbst zählt nicht zu den Unterzeichnern des NPT (Atomwaffensperrvertrag). Frankreich soll – ähnlich den USA – an einer neuen Generation von Mini-Nukes arbeiten und Milliarden in die Modernisierung seiner Atomstreitmacht investieren. (red)

Lesetipps und Links:

Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstverweigerInnen (abgerufen am 20.12.2009)

International Physicans for the Prevention ot Nuclear War (abgerufen am 20.12.2009)

Informationsstelle Militarisierung e.V. (abgerufen am 20.12.2009)

Werkstatt Frieden & Solidarität (abgerufen am 20.12.2009)

AG Friedensforschung Universität Kassel (abgerufen am 20.12.2009)

SIPRI (abgerufen am 20.12.2009)

G. Mader, W. d. Eberwein & W. R. Vogt (1997). Europa im Umbruch - Chancen und Risiken der Friedensentwicklung nach dem Ende der Systemkonfrontation. Münster: agenda.

T. Roithner (2003). Europa macht Frieden - Die Rolle Österreichs. Münster: agenda

Attac (Hg.) (2006). Das kritische EU- Buch. Warum wir ein anderes Europa brauchen. Wien: deuticke.

M. Pieber (Hrsg.) (1994). Europa - Zukunft eines Kontinents. Münster: agenda.

Quellen:

Attac (Hg.) (2006). Das kritische EU-Buch – Warum wir ein anderes Europa brauchen. Wien: Deuticke, S. 254, S.258, S. 224- 225

EU-Todesgeschäfte mit dem Süden explodieren – Die EU überholt die USA bei den Rüstungsgeschäften mit der "3. Welt". Guernica 1/2007 Guernica 4/2006 S. 4

Gerald Oberansmayr. Guernica 5/2005 S. 5

Gerald Oberansmayr. Aufrüstung zur See – "Seemacht ist Weltmacht". guernica 7/2005, S. 3

U-Atomwaffenpolitik – "Alle Stufen der Eskalationsleiter", Guernica 4/2006, S. 4

SIPRI Yearbook 2009 (abgerufen am 20.12.2009)

Bildquelle: wikipedia.org


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