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Regierungen

Die Regierung (lat. regere: führen, leiten) eines Staates leitet, lenkt und beaufsichtigt die staatliche Politik nach innen und außen.

Eine Regierung kann sowohl durch demokratische Wahlen (in einer Demokratie) als auch durch Vererbung und Ernennung (in Monarchien und Aristokratien) oder Gewalt (in Diktaturen) zustande kommen.

Demokratien

In einer Demokratie geht die Herrschaft vom Volk aus. Die Mehrzahl der

demokratischen Staaten sind keine direkten Demokratien (in denen das Volk unmittelbar regiert), sondern sogenannte Repräsentative Demokratien. Das Volk wählt in freien Wahlen RepräsentantInnen, die für eine begrenzte Zeit zur Machtausübung autorisiert sind.

Ein weiteres Merkmal von Demokratien ist die Gewaltenteilung (Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit). Die Regierung ist Teil der Exekutive (ausführende Gewalt) und besteht in der Regel aus einem/r RegierungschefIn und mehreren MinisterInnen mit jeweils eigenen Ressorts bzw. Zuständigkeiten.

Je nach Machtverteilung gegenüber der Legislative (gesetzgebende Gewalt) unterscheidet man zwischen folgenden Regierungsformen:

  • Parlamentarisches Regierungssystem (z. B. parlamentarische Bundesrepublik Österreich, Deutschland):
    In parlamentarischen Regierungssystemen wird die Regierung durch das Parlament, die gewählte Volksvertretung, kontrolliert und ihre Macht beschränkt. Die Regierung kann durch das Parlament (über ein sogenanntes Misstrauensvotum) abgesetzt werden. Außerdem gibt es im parlamentarischen System neben dem/der RegierungschefIn ein Staatsoberhaupt (PräsidentIn). Diese beiden Ämter müssen von zwei verschiedenen Personen besetzt werden.
  • Semipräsidentielles Regierungssystem (z. B. Frankreich, Finnland):
    Das semipräsidentielle Regierungssytem ist eine Mischform aus parlamentarischem und präsidentiellem System. Es gibt sowohl eine/n RegierungschefIn als auch eine/n PräsidentIn (wie im parlamentarischen System). Die Machtverteilung ist jedoch eine andere: der/die StaatspräsidentIn verfügt über weitreichende Befugnisse und kann zum Beispiel gegen den Willen der Parlamentsmehrheit die Regierung entlassen.
  • Präsidentielles Regierungssystem (z. B. präsidiale Bundesrepublik USA):
    Im Präsidentiellen System hat der/die PräsidentIn als Staatsoberhaupt auch die Funktion der Regierungsleitung. Das Parlament hat nicht die Möglichkeit, das Staatsoberhaupt durch ein Misstrauensvotum abzusetzen. Die Machtkonzentration ist im präsidentiellen System am größten. 

Diktaturen

In Diktaturen gibt es keine freien Wahlen und keine Gewaltenteilung. Die uneingeschränkte Macht liegt in der Regel bei einem/r AlleinherrscherIn (DiktatorIn) oder einer Gruppe von Herrschenden, die Exekutive, Legislative und Judikative kontrollieren. Polizei, Militär und Justiz unterstehen direkt der Macht des Diktators und werden zur Unterdrückung der Opposition und zum Machterhalt eingesetzt. Weite Bereiche der Gesellschaft (Bildung usw.) werden in einer Diktatur kontrolliert und mit Gewalt gelenkt. Menschen- und Bürgerrechte werden verletzt, die Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt. Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit oder unabhängige Gerichte.

Militär und Krieg

In Demokratien liegt die Befehlsgewalt über das Militär in der Regel im Verteidigungsministerium bzw. bei den Staatsoberhäuptern eines Landes. So ist in Österreich zum Beispiel der/die BundespräsidentIn OberbefehlshaberIn über das Bundesheer. Die Befehls- und Verfügungsgewalt liegt bei dem/der VerteidigungsministerIn, der /die wiederum die KommandantInnen und LeiterInnen der einzelnen Dienststellen befehligt.   

In Diktaturen untersteht das Militär der direkten Kontrolle durch den/die DiktatorIn. Oft wird das Militär nicht nur zur Verteidigung gegen Feinde von außen eingesetzt, sondern auch im Inneren gegen die Opposition oder politische GegnerInnen.

Sowohl in Diktaturen als auch in Demokratien werden Kriege von oben vorbereitet und angeordnet, ausgeführt werden sie von Menschen am unteren Ende dieser Hierarchie. Dass Demokratien weniger zwischenstaatliche Kriege führen als Diktaturen ist ein Trugschluss: Die führenden Demokratien der Welt waren und sind "hochgradig kriegerisch".    Um innerhalb des Staatensystems einen dauerhaften Frieden zu gewährleisten, müsste die Demokratie ein globales, nicht ein innerstaatliches Konzept sein. (red)

Quellen:

Johan Galtung: Frieden mit friedlichen Mitteln. Friede und Konflikt, Entwicklung und Kultur. Opladen: Leske und Budrich, 1998

Wikipedia: Diktatur. Bearbeitungsstand: 105. 2010, 08:49 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Diktatur&oldid=74172723 (abgerufen am 13.5. 2010, 17:24 UTC)

Wikipedia: Regierung. Bearbeitungsstand: 9. 5. 2010, 09:50 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Regierung&oldid=74138094 (abgerufen am 13.5. 2010, 17:25 UTC)

Bild (vlnr): Paul Wolfowitz (ehem. stv. US-Verteidigungsminister), Donald Rumsfeld (ehem. US-Verteidigungsminister) und George W. Bush (amtierender US-Präsident)

 


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