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Welche politischen Verhandlungen wurden/werden zur Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes geführt?

Dieser Text entstand im Rahmen des Schulprojektes "WhyWar.at - Israel-Palästina" im Sommersemester 2010 und wurde von folgenden SchülerInnen gestaltet:
Pascal Zoeggeler (HTL Saalfelden)
Begleitung und Bearbeitung:  Redaktionsteam WhyWar.at
Seit der Gründung des Staates Israel 1948 wurde immer wieder versucht, den Nahostkonflikt durch Verhandlungen zu einem für beide Seiten tragbaren Ergebnis zu führen.

Nach dem Unabhängigkeitskrieg schloss Israel unter Vermittlung der UN bei Verhandlungen auf der Insel Rhodos 1949 einen Waffenstillstandsvertrag mit Ägypten, Libanon, Jordanien und Syrien ab. Dabei wurde festgehalten, die Lösung der Palästina - Frage nicht mit militärischer Gewalt herbeizuführen. Anschließende Verhandlungen über die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge in Lausanne zwischen einer israelischen und einer arabischen Delegation kamen zu keinem Ergebnis. Nach dem Sechstagekrieg 1967 und dem Yom-Kippur-Krieg 1973 fordert der UN-Sicherheitsrat den unverzüglichen Beginn von Friedensverhandlungen. Am 21./22. Dezember 1973 begann die Friedenskonferenz in Genf unter UN-Schirmherrschaft mit Beteiligung der USA, der Sowjetunion, Israels, Ägyptens und Jordaniens. Zwischen Israel, Syrien und Ägypten wurde ein Truppenentflechtungsabkommen vereinbart. Die Verhandlungen blieben jedoch ohne weitere greifbare Ergebnisse.

Auf Vermittlung des US-Präsidenten Jimmy Carter trafen der israelische Ministerpräsident Menachim Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat 1978 zu Verhandlungen in Camp David (USA) zusammen. Dabei wurden Rahmenabkommen über einen Autonomiestatus der besetzten Gebiete (Gazastreifen, Westjordanland) und ein Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten beschlossen. Die Camp-David I Verhandlungen konnten als ein erster Schritt zu einer Aussöhnung zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarländern gesehen werden. Im Dezember 1978 wurden Sadat und Begin für ihre Bemühungen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Der ägyptische Präsident Sadat wurde bei einer Militärparade am 6. Oktober 1981 in Kairo von Anhängern der Moslembruderschaft ermordet.

Am 30. Oktober 1991 gelingt es dem US-Präsidenten George Bush und Russlands Präsident Michail Gorbatschow in der Friedenskonferenz zu Madrid zum ersten Mal, die Vertreter der Staaten Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Syrien und der Palästinenser auf einen Tisch zu versammeln. Die Verhandlungen führten jedoch zu keinem Ergebnis.

1993 fanden unter norwegischer Vermittlung geheime Verhandlungen zwischen Israel und der PLO in Oslo statt. Diese führten am 13. September 1993 zur Unterzeichnung des Oslo I - Abkommens zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und PLO-Führer Yassir Arafat. Dies stellte einen Meilenstein im Friedensprozess dar. Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen. Am 24. September 1995 folgte das Oslo II - Abkommen, welches den Palästinensern weitestgehende autonome Regierungskompetenzen im Gazastreifen und Westjordanland zusprach.

Der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin wurde nach einer Friedenskundgebung in Tel Aviv am 4. November 1995 von einem jüdischen Fundamentalisten ermordet. Am 23. Oktober 1998 unterzeichnete Benjamin Netanjahu und Yassir Arafat unter Vermittlung von US-Präsident Bill Clinton das Wye-Abkommen im Weißen Haus. Es sollte einen weiteren Abzug der israelischen Truppen aus den besetzten Gebieten bringen. Der Ausbruch der 2. Intifada im September 2000 verhinderte jedoch ein Umsetzung. Im Juli 2000 versuchte Bill Clinton noch einmal im sogenannten Camp David II-Gipfel den Oslo-Friedensprozess weiterzuführen. Der Gipfel scheiterte jedoch.

Nach der Jahrtausendwende verlor die PLO schrittweise Macht und Einfluss an die radikalislamische Hamas, welche das Existenzrecht Israels kategorisch ablehnt. Selbstmordanschläge und Raketenangriffe auf Israel verhindern seither ernsthafte Verhandlungen der Konfliktparteien.

 

Quellen:

www.wikipedia.org

www.watzal.com

Buch: Das Dreieck im Sand - 50 Jahre Staat Insrael (Eva Grabherr)


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