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Präventivkrieg

Präventivkrieg ist der Angriff eines Staates auf einen anderen Staat,
von dem eine zeitlich unmittelbar bevorstehende, erhebliche militärische Bedrohung ausgeht.

Völkerrechtlich ist ein Präventivkrieg jedenfalls dann erlaubt, wenn der UN-Sicherheitsrat seine Zustimmung gegeben hat. Bis jetzt hat der UN-Sicherheitsrat allerdings noch nie ausdrücklich einem als "Präventivkrieg" bezeichneten Militäreinsatz seine Zustimmung erteilt.

Letztlich ist es eine politische Entscheidung, ob die nicht direkt am Konflikt beteiligten Mitglieder des UN-Sicherheitsrats den Militärangriff als eine vorbeugende, also "präventive" Maßnahme anerkennen.

Denn meist behaupten angreifende Staaten, dass sie einen Präventivkrieg führen würden, also dem angegriffenen Staat nur zuvorkommen wollen. Damit wird der präventive Militärschlag als Akt der Selbstverteidigung dargestellt. Auch deutsche Rechtsextreme vertreten im Gegensatz zur geschichtlichen Wahrheit die These, der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion 1941 sei ein Präventivkrieg gewesen.

Israel - PalästinaZum Beispiel: Israel – Palästina

Im Mai 1967 zogen Syrien und Ägypten ihre Streitkräfte an den Grenzen zu Israel zusammen. Über die staatlichen Medien wurde die Bevölkerung auf einen Krieg gegen Israel vorbereitet. Weiters wurde der Zugang Israels vom Roten Meer zum Indischen Ozean abgeriegelt.

Die israelische Armee begann den Krieg am 5.Juni 1967 mit einem Angriff auf die feindlichen Luftstreitkräfte. Binnen sechs Tagen gewann die israelische Armee diesen Krieg, in dem über 20.000 Menschen getötet wurden. Zehntausende PalästinenserInnen flohen oder wurden aus ihren Wohngebieten vertrieben.

Die eroberten Gebiete sind bis heute zum überwiegenden Teil von Israel besetzt, zahlreiche jüdische Siedlungen wurden dort erbaut. Die Erweiterung des Staatsgebietes von Israel auf Grund des Sieges widerspricht dem Völkerrecht. Die Zukunft dieser besetzten Gebiete ist einer der Kernpunkte für eine Friedenslösung in dieser Region.

(rc)

Links und Lesetipps

Bildquelle: www.israel-palaestina.de/landkarten/FTD_k.jpg

www.ruhr-uni-bochum.de/ifhv/publications/huvi/Horst%20Fischer.pdf (PDF)

Wikipedia: Sechstagekrieg.

sechs-tage-krieg.know-library.net

A. Zumach (2005). Die kommenden Kriege - Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn. Präventivkrieg als Dauerzustand. Köln: Kiepenheuer & Witsch.

Joachim Becker / Gerald Hödl / Peter Steyrer (Hrsg.) Krieg an den Rändern. Von Sarajewo bis Kuito. Promedia Verlag, Wien 2005.


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