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Demokratische Partizipation

Demokratisierung bedeutet die gleichberechtigte Einbeziehung  möglichst aller Beteiligten in Prozesse der Entscheidungsfindung.

Zum Beispiel: fehlende Demokratische Partizipation in Myanmar

Myanmar (bis 1989 Birma, engl. Burma) ist aufgrund vieler Einwanderungswellen seit frühester Geschichte ein Vielvölkerstaat, in dem über 135 Ethnien ansässig sind. Die größte Ethnie bilden die Burmesen mit etwa 68 %. 

Myanmar ist eines der ressourcenreichsten Länder Asiens, hat Vorkommen an Erdöl, Erdgas, Kupfer und Teakholz. Heute gehört Myanmar zu den LLDC-Staaten (Least Developed Country). Ein Viertel der ca. 50 Millionen EinwohnerInnen lebte 1997 unterhalb der Armutsgrenze.

Unabhängigkeitskämpfe 

Bis 1937 gehörte Myanmar zu Britisch-Indien. Seit der Unabhängigkeit am 4. Januar 1948 kam es im Land immer wieder zu bewaffneten Aufständen. Der Karen-Staat erklärte am 5. Mai 1948 seine Unabhängigkeit vom burmesischen Staat. Diese wurde jedoch von Myanmar nicht anerkannt und löste deshalb einen Bürgerkrieg aus, welcher 1951 durch die burmesische Regierung unter U Nu mittels Militär unter Kontrolle gebracht werden konnte.

Bildung einer Militärregierung 

1958 beauftragte U Nu aufgrund innerparteilicher Konflikte General Ne Win, den Verteidigungsminister und Generalsstabchef der Armee des Landes, mit der Bildung einer vorübergehenden Militärregierung. Durch einen Putsch 1962 gelang es der temporären Militärregierung an die Macht zu kommen. Alle parlamentarischen Institutionen wurden daraufhin aufgelöst. Menschen wurden vertrieben und verhaftet. Bis in die 80er Jahre übernahm das Militär (SLORG = "Staatsrat zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung") die Herrschaft, worauf Myanmar in die wirtschaftliche Isolation getrieben wurde und besonders deshalb heute noch als eines der ärmsten Länder des asiatischen Kontinents gilt. Bis heute ist Myanmar eine Sozialistische Republik unter einem Militärregime. Im Juli 1997 wird Myanmar Mitglied der ASEAN und gibt damit das sozialistische Wirtschaftssystem auf.

Demokratische Wahlen 

1974 wurde das Land zur "Sozialistischen Republik der Union Burmas" und eine neue Verfassung beschlossen. Ne Win übernimmt das Amt des Staatsvorsitzenden und des Präsidenten. Zwei Jahre später werden einige Putschversuche verübt, die jedoch fehlschlagen und deren Akteure daraufhin hingerichtet werden. 1981 tritt Ne Win zurück. Seit den Parlamentswahlen 1990 kämpft die demokratische Opposition ("Nationale Liga für Demokratie") unter Führung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi um die Durchsetzung ihres Wahlerfolges gegen die militärische Diktatur, die ihre Herrschaft trotz Sanktionen der EU und USA nicht niederlegen will.

Situation in Myanmar

Ein weiteres Problem Myanmars ist der Konflikt mit Thailand über den Grenzverlauf, den Drogenhandel und über die aus Myanmar flüchtenden Menschen und ArbeitsemigrantInnen. Burmesische Soldaten attackieren immer wieder Flüchtlingslager im Norden Thailands, wobei oft auch thailändische Dörfer überfallen werden.
In den letzten Jahren entschärfte sich die Situation trotz vieler Waffenstillstandsabkommen in Myanmar nicht: Es gibt immer noch zahlreiche Kämpfe, Großoffensiven durch das Militär und Bombenanschläge zwischen burmesischer Militärregierung und den Rebellengruppen im Land, die für die Unabhängigkeit kämpfen. Politische GegnerInnen werden festgenommen, überwacht, gefoltert oder auch hingerichtet, Telefon- und Internetanschlüsse kontrolliert. Die Pressefreiheit wird eingeschränkt. Frauen und Kinder werden bei Zwangsumsiedlung und Vertreibung vergewaltigt und sexuell belästigt, um die ethnischen Minderheiten in der Bevölkerung einzuschüchtern. Das Risiko für HIV steigt dadurch enorm. Viele Frauen und Kinder werden auch in Nachbarländer verschleppt, verkauft und in Bordellen gefangen gehalten. Zwangsarbeit, Prostitution und Menschenhandel kennzeichnen den burmesischen Alltag.

Ca. 60.000 Kindersoldaten, die zwangsrekrutiert wurden, hat die burmesische Militärregeierung in ihrer "Obhut". Ihnen wird eine gute Schulausbildung verwehrt. Die Analphabetenrate lag 1995 bei 83,1 %. In den 90er Jahren wurden aufgrund von StudentInnendemonstrationen Universitäten geschlossen. In Myanmar gibt es also zwei parallele, aber nicht unabhängige, Konflikte, auf der einen Seite der Kampf der Minderheiten für einen unabhängigen Staat, auf der anderen Seite die Bestrebung um Demokratie.

Demonstrationen gegen das Militärregime 

Im Sommer 2007 demonstrierten in Myanmar zehntausende Mönche und burmesische EinwohnerInnen gegen das Militärregime. Seit 1988, als das Militär einen Aufstand blutig niederschlug, kam es nicht mehr zu solch großen Protesten, denn diese sind unter einer Diktatur verboten. Einige Tage später beendete das Militär die Unruhen mit brutaler Gewalt. Menschen wurden verhaftet, einige auch getötet. (dd)

Quellen

AG Friedensforschung an der Uni Kassel: Myanmar (Birma, Burma); (abgerufen am 04.01.2008)

Der Bürgerkrieg in Myanmar – Die Zukunft des Konflikts; (abgerufen am 04.01.2008)

Die Presse: Burma – Das ganze Land muss aufstehen; Bearbeitungsstand: 9.12.2007, 17:48 UTC (abgerufen am 04.01.2008)

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