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Entwaffnung

Entwaffnungsinitiativen haben das Ziel, die Bewaffnung von Privatpersonen bzw. von privaten Milizen und anderen Einheiten zu verhindern bzw. zurückzudrängen. Mit verschiedensten Mitteln (finanzieller Art, Perspektiven gesellschaftlichen Wiedereinstiegs, Sicherheitsgarantien, aber auch durch Strafverfolgung und polizeilichen Druck) wird  versucht, das Gewaltmonopol des Staates zu stärken und private Gewaltanwendung in den Griff zu bekommen.

Am Beispiel: MONUC im Kongo

Bei der MONUC (Mission de l´Organisation des Nations Unies en République Démocratique Congo), die am 30. November 1999 von den Vereinten Nationen gegründet wurde, handelt es sich um eine Friedensmission in der Demokratischen Republik Kongo.

Die Aufgabe dieser Mission war die Überwachung des Friedensvertrages nach Ende des Krieges im Kongo (2002). Die UN-Mission im Kongo ist der größte UN-Friedenseinsatz weltweit und wird durch die internationale Gemeinschaft finanziert. Seit 2001 führt die MONUC die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der kongolesischen Milizen durch.

Den Milizen wurden bei Abgabe der Waffen jeweils fünfzig Dollar sowie die Aussicht auf einen Job geboten. Die Anführer der MilizsoldatInnen würden einen Posten als Oberst oder Hauptmann in der kongolesischen Armee erhalten. Nur wenige müssten sich für Kriegsverbrechen verantworten. Der Plan der UNO lag darin, dass der neu gewonnene Einfluss und die Macht die Milizen davon überzeugen sollten, die Kampfhandlungen einzustellen. Seither haben in etwa 8.000 der Milizen freiwillig ihre Waffen abgeben (die Zahl der Milizen auf 15.000 geschätzt).

Mit der Resolution vom 28. Juli 2003 wurde das Mandat der MONUC durch den UN-Sicherheitsrat erweitert, ein Waffenembargo verhängt und die Anzahl der MONUC-Truppen erhöht. Seit einer weiteren Resolution vom 30. März 2005 hat die MONUC nach Kapitel VII der UN-Charta das Recht, mit allen notwendigen Mitteln militärische Gewalt anzuwenden, um die Zivilbevölkerung und den Einsatz humanitärer Organisationen zu schützen.

Die Aufgaben und Ziele der MONUC

  •  Grenzsicherung
  •  Demobilisierung und Entwaffnung im Kongo
  •  Frauen und Kinder vor Gewalt zu bewahren
  •  Zivilbevölkerung und Flüchtlinge durch humanitäre Aktivitäten zu reintegrieren

Die MONUC arbeitet auch mit anderen UN-Organisationen zusammen, wie mit der HCR ("Human & Civil Rights Organizations of America"), der WHO ("Weltgesundheitsorganisation"), der UNICEF ("United Nations International Children's Emergency Fund") und der FAO ("Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen"). Dabei soll die MONUC diesen, aber auch anderen afrikanischen Organisationen und internationalen NGOs Schutz gewähren und die Einhaltung menschenrechtlicher Standards kontrollieren.

Am 30. Juli 2006 sicherten rund 17.000 SoldatInnen der MONUC mit Unterstützung von 2.000 SoldatInnen der kongolesischen Armee die Wahlen im Kongo. Im Dezember 2009 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat der MONUC, das zusätzlich um den Schutz von ZiivlistInnen erweitert wurde. Österreich war im November 2009 als Vorsitzland des UN-Sicherheitsrates maßgeblich an der Verabschiedung der Resolution 1894 zum Schutz von ZivilistInnen in bewaffneten Konflikten beteiligt. Die MONUC wird sich in Zukunft um eine verstärkte Kooperation mit der Bevölkerung vor Ort bemühen.

Links und Lesetipps:

Das Erste-Tagesschau.de: Ausland – Nach dem Ablauf des UN-Ultimatums: Hoffnung auf Frieden in Kongo; www.reportageschule.de/PDF/Stormer09042005b.pdf. Bearbeitungsstand: 22.04.2005 (abgerufen am 30.12.2009)

Wikipedia: Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo; de.wikipedia.org/wiki/Mission_der_Vereinten_Nationen_in_der_Demokratischen_Republik_Kongo. Bearbeitungsstand: 21.12.2007, 18:57 UTC (abgerufen am 30.12.2009)

Spindelegger - "Erster Praxistest für Resolution 1894 im Kongo"; http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20091223_OTS0053/spindelegger-erster-praxistest-fuer-resolution-1894-im-kongo/channel/alle Bearbeitungsstand: 23.12.2009 (abgerufen am 30.12.2009)

Quellen:

Monuc.org – UN Mission in DR Congo; http://www.monuc.org/ (abgerufen am 30.12.2009)

Medica Mondiale: Demokratische Republik Kongo; www.medicamondiale.org/_en/projekte/weltkarte/laender/demrepkongo.html Bearbeitungsstand: 17.10.2006 (abgerufen am 30.12.2009)


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