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Entschuldung

Am Beispiel:

Entschuldungsprojekte in Afrika
Interview mit Christian Felber

Der weltweite Schuldenberg beträgt mittlerweile das Vierfache des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, das heißt aller in Geld gemessenen Einkommen und Gewinne. Unternehmen verschulden sich, um etwa in neue Maschinen zu investieren, Staaten, um öffentliche Leistungen erbringen bzw. öffentliche Investitionen tätigen zu können.

Da für Schulden immer Zinsen zu begleichen sind, kann Verschuldung nur gut gehen, wenn die dadurch getätigten Investitionen einen entsprechenden Mehrerlös bringen. Gelingt dies nicht, kommt es zur Schuldenfalle. Die Zinslast steigt, ohne dass die Erträge wachsen. Unternehmen gehen in Konkurs, Staaten werden zahlungsunfähig - bzw. werden von den Gläubigern, also jenen, die ihnen das Geld geborgt haben, angehalten, zu „sparen", etwa Sozialleistungen abzubauen, was zu Lasten der Bevölkerung geht. Besonders betroffen von der Schuldenfalle sind Entwicklungsländer.

Verschuldung für Konsumausgaben

Die drastische Erhöhung der Ölpreise zu Beginn der 1970-Jahre hatte die Industrieländer in wirtschaftliche Turbulenzen gestürzt. In der Folge wurde nur wenig Kapital in Investitionen gesetzt - Geld war „billig". Viele Entwicklungsländer nahmen in dieser Zeit günstige Kredite auf, finanzierten damit Importe und trugen so zur Erholung der Wirtschaft in den Industrieländern bei. Viel Geld wurde in Konsumgüter und Prestige-Objekte gesteckt oder versickerte in dunklen Kanälen. Doch steigende Zinsen bei gleichzeitig fallenden Rohstoffpreisen und immer teurer werden Importen stürzten viele Entwicklungsländer in der Folge in die Schuldenfalle und Abhängigkeit der reichen Staaten.

Teilweise wurde dieses Abhängig-Machen als gezielte Strategie angewandt, um Staaten zu schwächen. In den USA gab es so genannte „Economic Hit Men", die Entwicklungsländer riskante und meist unsinnige Kredite aufschwatzten. Einer von ihnen, Antony Perkins, hat sich später davon losgesagt und ein kritisches Buch über diese Praktiken verfasst.

Der Schuldenberg wächst

Heute sind die Entwicklungsländer mit über 3000 Milliarden Dollar im Ausland verschuldet. In vielen ärmeren Ländern übersteigen die Schulden deutlich das gesamte jährliche Volkseinkommen, berichten die Autoren von „Tatort Eine Welt". Längst zahlen die Entwicklungsländer für Zins und Tilgung viel mehr an den Norden, als sie umgekehrt an Entwicklungshilfe erhalten. So transferiert Subsahara-Afrika, anerkannter Maßen die ärmste Region der Welt, seit 1995 jährlich 1,5 Milliarden Dollar mehr in den Norden, als es erhält, so ist dem „Atlas der Globalisierung" zu entnehmen. Nigeria hat Anfang 2006 aus Öleinnahmen die letzten 300 Milliarden Dollar an den Norden zurückgezahlt, obwohl drei Viertel der Bevölkerung dort von weniger als einem Dollar pro Tag leben muss.

Unter den „Regeln" der internationalen Finanzmärkte leiden vor allem die Menschen in den ärmsten Ländern. Aufgrund des Schuldendrucks fehlt vielerorts das Geld für einfachste Investitionen in die Landwirtschaft, in Schulen, in die Wasser- und Energieversorgung, ins Gesundheitssystem. Weltbank und Internationaler Währungsfond organisieren immer wieder Umschuldungen, die den Schuldenberg nur verlagern und zugleich an harte Auflagen gebunden sind: die öffentliche Hand muss Ausgaben kürzen und die Abgaben für die BürgerInnen, die ohnedies wenig haben, erhöhen. Diese „Strukturanpassungsprogramme" haben, wie mittlerweile auch die Weltbank zu gibt, teilweise zur absoluten Verarmung großer Bevölkerungsteile geführt.

Entschuldungsmaßnahmen

Aufgrund des Drucks von entwicklungspolitischen Organisationen, aber auch, weil viele Länder einfach nicht mehr fähig waren, ihren Schuldendienst zu leisten, wurden ab 1996 den höchst verschuldeten Staaten (Heavily indebted poor countries = HIPC) ein Teil der Schulden erlassen.

Die Aufgaben der HIPC-Initiative wurden vom Internationalen Währungsfond (IFW) und der Weltbank beschlossen:

  • Die Schulden sollen reduziert werden, um die Zahlungsfähigkeit zu steuern.
  • Die Schuldenerleichterung soll durch internationale Finanzinstitutionen geschehen.
  • Die Demokratisierung soll angestrebt werden
  • Es soll ein Programm für die Armutsbekämpfungsstrategie entwickelt werden.
  • Nach dem Krieg soll der Wiederaufbau gefördert werden.
  • Es sollen neue Investitionen geschaffen werden.
  • Es sollen soziale und wirtschaftliche Reformen umgesetzt werden.

Durch diese Initiative sollten die hoch verschuldeten Länder dazu befähigt werden, „ihre laufenden und zukünftigen externen Schuldendienstverpflichtungen zur Gänze und ohne weiteren Schuldennachlass, weitere Umschuldungen oder Rückstände zu begleichen, ohne dass damit das Wachstum gefährdet wird."

Bei den Schuldenerlässen handelt sich um 40 bis 60 Milliarden Dollar für die nächsten vierzig Jahre, also im Schnitt 2 Milliarden Dollar pro Jahr, was natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Daran ändert auch ein 2005 von den größten Wirtschaftsnationen (G8) gefasster Beschluss nichts, den 18 ärmsten Staaten weitere 48 Milliarden Dollar zu erlassen. Während die Entwicklungshilfe stagniert bzw. zurückgeht, wächst der Schuldenberg der armen Länder weiter.

Anhebung der Entwicklungshilfemittel

Entwicklungshilfeorganisationen fordern daher eine Anhebung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit auf das von der UNO vorgegebene Ziel von 0,7 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts des Geberlandes. Ein Ziel, das nur ganz wenige Staaten erreichen - auch Österreich liegt mit 0,3 Prozent weit davon entfernt. Zugleich werden viel umfassendere Entschuldungsmaßnahmen verlangt. Gesucht wird aber auch nach Alternativen jenseits des internationalen Kreditwesens, denn, so meint der Ökonom Daniel Cohen: „Kredite sind für die Dritte Welt wie eine Droge, die ihre Probleme nicht löst, sondern auf später verschiebt." Ein Prinzip, das freilich auch für hoch verschuldete reiche Staaten zutrifft.

Neue Finanzierungsformen für Entwicklungszusammenarbeit

Seit mehreren Jahren wird eine Besteuerung riskanter Finanzgeschäfte durch eine Finanztransaktionssteuer - nach ihrem Erfinder auch Tobintax genannt - gefordert, etwa von der globalisierungskritischen Organisation ATTAC. Laut Berechnungen des Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) ergäbe sich aus einer Besteuerung von Finanztransaktionen, das heißt von spekulativen Geldgeschäften mit 0,1 Prozent für die Weltwirtschaft ein Betrag von 1,5 Prozent des Weltbruttoinlandsprodukts. Diese Steuer wäre, so das WIFO, auch nur europaweit machbar und wirksam. Über die Verwendung der Steuer gibt es unterschiedliche Vorstellungen: während ATTAC oder entwicklungspolitische Gruppen diese zu rGänze für Entwicklungszusammenarbeit verwendet sehen wollen, wird EU-intern etwa auch über eine (Teil-)Verwendung für das EU-Budget diskutiert. Das Ziel wäre in jedem Fall, kurzfristige Finanzspekulationen weniger lukrativ und damit den Finanzmarkt wieder sicherer zu machen.

Einen Schritt weiter geht eine im Zuge der globalen Finanzkrise von 2008 vorgeschlagene Schwellgeldsteuer, die die Schöpfung von virtuellem Geld durch die Banken via Kreditvergabe begrenzen soll. Die Schwellgeldsteuer, die auf alle Kreditgeschäfte erhoben würde, sollte weltweit 2.000 Mrd. Dollar jährlich erbringen, so die Ökonomen Dirk Solte und Wolfgang Eichhorn. Ergänzt um eine Harmonisierung von Steuerbemessungsgrundlagen sowie eine von ATTAC ebenfalls seit langem geforderte Einhegung von Steueroasen würden auf diesem Weg jährlich 3-4.000 Milliarden US-Dollar aus dem Finanzmarkt erhoben. Diese Mittel sollten nach Sollte und Eichhorn für einen „Global Deal" -ein Programm „Wohlstand für alle" - sowie für die Reduzierung der weltweiten öffentlichen Schuldenberge verwendet werden.

(hh)

Quellen, Links und Lesetipps:

www.attac.at

www.erlassjahr.de

www.nullkommasieben.at

Atlas der Globalisierung. Ausgabe 2006. Hrsg. v. Le Monde Diplomatique. Berlin.

Wolfgang Eichhorn, Dirk Sollte: Das Kartenhaus Weltfinanzsystem. Frankfurt, Fischer, 2009.

Karl Albrecht Immel, Klaus Tränkle: Tatort Eine Welt. Wuppertal, Hammer-Verlag, 2007.

Antony Perkins: bekenntnisse eines Economic Hit Man. München, Bertelsmann, 2005.

Stefan Schulmeister u.a.: A General Financial Transaction Tax - Motives, Revenues, Feasibilzy and Effects (WIFO 2008), Download: www.wifo.ac.at


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