Projekte

Aktuelles:

Pioniri

Startseite Frieden machen Politische Perspektiven Abrüstung  

Atomwaffensperrvertrag

Der Atomwaffensperrvertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons – NPT), welcher 1970 in Kraft trat, wurde von den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und der Volksrepublik China und weiteren 184 Staaten unterzeichnet. Vier bedeutende Staaten haben diesen Vertrag nicht unterzeichnet: Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea. Drei dieser vier (Indien, Pakistan, Nordkorea) sind offiziell im Besitz von nuklearen Waffen, im Falle von Israel ist es sehr wahrscheinlich, wurde aber von staatlicher Seite nie offiziell bestätigt.

Durch das Unterzeichnen dieses Vertrages verpflichteten sich die Staaten, auf nukleare Rüstung und Atomwaffen zu verzichten, während die Atommächte die schrittweise Abrüstung ihres atomaren Potenzials in Aussicht stellten. Gleichzeitig regelt der Vertrag die "friedliche" Nutzung der Atomkraft für wissenschaftliche und technologische Zwecke". In regelmäßigen Abständen werden die Unterzeichnerstaaten durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) kontrolliert. Jeder Staat besitzt die Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen.

Am Beispiel: Iran

Der Iran gehört zu den Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages und darf demnach Atomenergie nutzen, solange diese friedlichen Zwecken dient. Seit 2003 ist die IAEO aufgrund eines weiteren, vom Iran unterzeichneten Protokolls, befugt Inspektionen in den Uranproduktionsstätten durchzuführen.

Die USA und Israel äußerten 2005 den Verdacht, dass der Iran ein illegales Atomwaffenprogramm betreibe. Dabei beteuerte der Iran, dass die Urananreicherung ausschließlich der Reaktornutzung diene und nicht dem Bau von Atomwaffen. 

Darauffolgende Untersuchungen der IAEO im Jahre 2006 ergaben, dass der Iran mehr Uran angereichert habe und Anlagen betreibe als er dürfte, jedoch das Uran nicht für Atombomben anreichere. Unklarheiten entstanden, als weitere Anlagen bekannt wurden, die offiziell nicht bekannt waren und der Iran der IAEO den Zugang zu verdächtigen Einrichtungen verweigerte. Es wurden außerdem Vorwürfe geäußert, dass der Iran bereits einen Atomtest durchgeführt haben soll.

Aufgrund dessen forderte die IAEO 2007 die Einstellung des Atomwaffenprogramms und der Urananreicherung, die der Iran aber nicht befolgte. Die USA kündigten Sanktionen an, Israel die Zerstörung der Anlagen im Iran. Die EU versuchte zu vermitteln. Russland und China waren jedoch davon überzeugt, dass der Iran kein Atomwaffenprogramm entwickelt hat.

In der Folge wurden Güterembargos verhängt. Dabei handelte es sich um jene Güter, die der Entwicklung eines Atomwaffenprogramms dienen könnten.

Trotz fester Überzeugung seitens der USA, dass der Iran ein Atomwaffenprogramm besitzt, gibt es bis heute keine stichhaltigen Beweise. Die USA und Israel forderten die Behandlung des Falles im UN-Sicherheitsrates. Der Iran wiederum drohte mit der Kündigung des Atomwaffensperrvertrag.

"Am 17. Mai 2010 haben die Außenminister von Brasilien, der Türkei und dem Iran nach 18 Stunden Verhandlungen eine Einigung über einen Deal zur weiteren Anreicherung des iranischen niedrig angereichertes Uran (Low Enriched Uranium = LEU) erzielt. Iran wird laut der aus 10-Punkten bestehenden gemeinsamen Erklärung 1.200 kg auf 3,5% angereichertes LEU in die Türkei transportieren und innerhalb einem Jahr 120 kg auf 20% angereichertes Uran von dort erhalten. Der Deal sieht vor, dass Russland das auf 20% angereicherte Uran in Brennstäben in die Türkei liefern und dort austauschen soll. Im Iran soll es für medizinische Zwecke im Teheraner Forschungsreaktor verwendet werden. Die IAEO soll diese Prozedur überwachen."     

Dieser neue Deal wird insbesondere von Frankreich, Deutschland, Israel und den USA skeptisch gesehen.

Links und Lesetipps  

http://www.tagesschau.de/

http://www.crisisgroup.org/en/regions/middle-east-north-africa/iran-gulf/iran.aspx

http://www.zeit.de/themen/tags/index?q=Iran

Le Monde diplomatique (Hrsg.) (2009): Atlas der Globalisierung. Sehen und verstehen, was die Welt bewegt. Berlin: Le Monde Diplomatique/Taz Verlag.

A. Zumach (2005). Die kommenden Kriege - Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn. Präventivkrieg als Dauerzustand. Köln: Kiepenheuer & Witsch.

Quellen

Atomwaffen A–Z: Iran; http://www.atomwaffena-z.info/atomwaffen-heute/unter-verdacht/iran/aktuelles/index.html Bearbeitungsstand: Mai 2010 (abgerufen am 24.08.2010)

Agenda 21: Iran-Konflikt/Atomprogramm; www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/dossier/Iran-Konflikt.htm. Bearbeitungsstand: 13.12.2007 (abgerufen am 08.01.2008)

Wikipedia: Atomwaffensperrvertrag; de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag Bearbeitungsstand: 18.08.2010, 20:11 UTC (abgerufen am 24.08.2008)

Der Fischer Weltalmanach: Der Atomwaffensperrvertrag; www.weltalmanach.de/stichwort/stichwort_atom.html (abgerufen am 08.01.2008)

DW-world.de: Stichwort: IAEA und Atomwaffensperrvertrag; www.dw-world.de/dw/article/0,2144,971573,00.html . Bearbeitungsstand: 02.02.2005 (abgerufen am 08.01.2008)

Die Zeit Online (2010): Neuer Atomkonsens erhöht Druck auf Israel, verfügbar unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-05/israel-atom-abruestung (abgerufen am 24.08.2010).


Sponsoren Bundesministerium für Bildung und Frauen Stadt Salzburg Land Salzburg Berghof Foundation Elfi-Gmachl-Stiftung Youth in Action - Jugend in Aktion