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Welche Rolle spielt das Rückkehrrecht von palästinensischen Flüchtlingen für die Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes?

Dieser Text entstand im Rahmen des Schulprojektes "WhyWar.at - Israel-Palästina" im Sommersemester 2010 und wurde von folgenden SchülerInnen gestaltet:
L. Huber     (BG/BRG/BORG St. Johann)
Begleitung und Bearbeitung: Redaktionsteam WhyWar.at

Gegen Ende des 19. Jahrhunderts war Palästina Teil des osmanischen Reiches. Zu dieser Zeit lebten erst vereinzelt jüdische Gruppen im „gelobten Land". Im Jahr 1922 erlangten die Briten durch den Völkerbund die Kontrolle über die Provinz Palästina.

Bis in die 1940er Jahre wanderten dann immer mehr Juden nach Palästina, in vielen Fällen auf der Flucht vor Verfolgung und Holocaust. Die Juden hatten die Idee einen eigenen Staat zu gründen, in dem sie in Frieden ihre eigene Kultur und Religion leben konnten. Da war der Gedanke in die Heimat der Ahnen, nämlich Palästina, zurückzukehren naheliegend zumal er von den USA und von europäischen Staaten unterstützt wurde. Der Traum vom eigenen, friedlichen Staat wandelte sich aber bald ins Gegenteil. Durch immer mehr einwandernde Juden entstanden die ersten Konflikte zwischen ihnen und den ortsansässigen palästinensischen Arabern. Um eine Lösung zu finden wurde der UN-Teilungsplan entwickelt in dem Palästina in einen jüdischen Staat mit 55% der Fläche und in einen Staat für die Palästinenser mit 44% Fläche geteilt werden sollte. Die Palästinenser lehnten diesen Teilungsplan ab und das jüdische Israel erklärte sich 1948 selbst zum unabhängigen Staat. Seit dieser Zeit wurden viele palästinensische Gebiete durch die israelische Armee besetzt, es kam immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen, Palästinenser wurden aus ihren Gebieten vertrieben und so zu heimatlosen Flüchtlingen. Es gab zwar mehrere Abkommen zur Friedenssicherung, die aber alle nicht wirklich ausgeführt wurden sondern nur am Papier existierten. So zum Beispiel auch das Camp-David Abkommen 1978 in dem es heißt, dass dem Gazastreifen und dem Westjordanland vollkommene Autonomie gewährt werden soll. Die Besatzungen zogen aber nur teilweise ab. Genauso scheiterte 1993 der Oslo Friedensprozess, in dem enthalten war, dass sich die Palästinenser selbst verwalten dürfen, Israel als Staat aber anerkennen müssen. Die Palästinenser waren immer noch nicht frei in ihren Gebieten und so kam es 2000 zur 2. Intifada.

Schätzungsweise gibt es heute 9,6 Millionen Palästinenser weltweit. Davon leben aber nur mehr 3,7 Millionen in Westbank und Gazastreifen. 1,2 Millionen leben noch in Israel (außerhalb von Westbank und Gazastreifen). Der Rest ist geflohen. Ein Großteil der Flüchtlinge, nämlich 2,5 Millionen, ging nach Jordanien. In Jordanien sind die palästinensischen Flüchtlinge gut in die Gesellschaft integriert. Sie besitzen im Normalfall staatsbürgerliche Rechte. Die anderen Flüchtlinge in Syrien, Libanon, Saudi-Arabien, Golfstaaten oder anderen arabischen Staaten haben es zumeist schwieriger. Ein Leben in Zeltlagern, Containern oder Flüchtlingslagern, in denen die Menschen auf Hilfe von außen angewiesen sind, ist nicht unüblich. So bleibt bei vielen Palästinensern, besonders bei denen, die in dem Land, in das sie geflüchtet sind, keine guten Lebensbedingungen vorfinden, der Wunsch aufrecht in ihre Heimat zurückkehren zu dürfen.

Um eine Lösung für das Rückkehrrecht oder das Recht auf Entschädigung zu finden wurde 1948 die UNO Resolution 194 beschlossen. Darin steht, dass den Flüchtlingen, denen in ihrer Heimat ihr Besitz geraubt oder zerstört worden ist, eine Entschädigung gezahlt werden muss sofern sie nicht zur Rückkehr bereit sind. Außerdem sollten heilige Stätten für alle Menschen, egal welcher Herkunft, zugänglich sein. Weiters sollte Israel den Palästinsern, die bereit sind friedlich in Israel zu leben, das Recht auf Rückkehr gewähren. Heute ist die Regelung so, dass nur diejenigen Flüchtlinge zurückkehren dürfen, die 1967 von der israelischen Armee noch in Palästina registriert worden sind. So betrifft das Recht auf Rückkehr im Verhältnis nur Wenige. Wahrscheinlich wird sich das vorerst nicht so schnell ändern, denn wenn alle Palästinenser, die vertrieben worden sind, zurückkehren dürften, wären die Juden im Staat Israel keine Mehrheit mehr. Das würde ihre Existenz bedrohen. Zahlreiche Flüchtlinge wären aber schon zufrieden, wenn anerkannt würde, dass ihnen Unrecht getan worden ist. Oft geht es nur darum, dass geflohene Palästinenser gern auf Besuch zu ihren teils zurückgelassenen Familienmitgliedern kommen dürfen.

 

Quellen:

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Libanon/fluechtlinge3.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,551661,00.html
http://www.palaestina.org/dokumente/resolutionen/resolution_194.pdf
http://de.wikipedia.org/wiki/Nahostkonflikt
http://www.wsws.org/de/2001/jan2001/zion-j26.shtml


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